Europa: May offenbar zu hartem Brexit bereit











Premierministerin Theresa May dürfte bei ihrer Grundsatzrede zum Brexit am kommenden Dienstag britischen Medien zufolge einen harten Kurs ankündigen wird. May werde zu erkennen geben, dass sie „bereit ist, Großbritannien aus dem europäischen Binnenmarkt und der Zollunion zu führen“, schreibt der „Sunday Telegraph“. Auch die Zeitung „Sun“ berichtet, May werde die Bereitschaft zum Ausscheiden des Landes aus dem Binnenmarkt deutlich machen.  Zuvor hatten Wirtschaftsverbände immer wieder vor einem solchen „harten Brexit“ gewarnt.




„Brexit heißt Brexit“

 Der “Sunday Telegraph” zitierte einen Regierungsvertreter mit den Worten: “Sie will es voll durchziehen. Die Leute werden wissen: Als sie sagte, ‘Brexit heißt Brexit’, meinte sie genau dieses.” Ein Regierungssprecher bezeichnete die Berichte im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur als „Spekulationen“.




Ein Ausscheiden aus dem Binnenmarkt zählt als Voraussetzung, um die unkontrollierte Einwanderung von EU-Bürgern in das Land zu stoppen. Die EU und auch Angela Merkel hatten mehrmals betont, dass eine Mitgliedschaft im Binnenmarkt nur bei gleichzeitiger Anerkennung der Freizügigkeit möglich wäre.




Mehr Kontrolle über Einwanderung war jedoch eines der zentralen Wahlversprechen der Brexit-Befürworter. Ihnen wolle May entgegenkommen, so der „Telegraph“.




Ende März will May in Brüssel offiziell das Austrittsgesuch Großbritanniens einreichen, es bleiben dann zwei Jahre für die Austrittsverhandlungen.  Sie war zuletzt zunehmend unter Druck geraten, weil sie ihre Strategie für die anstehenden Brexit-Verhandlungen nicht preisgeben wollte.


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