Erdogan liebäugelt mit Russland und China – statt EU

Die Türkei braucht ihrem Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zufolge einen EU-Beitritt “nicht um jeden Preis”. Sie sollte stattdessen über eine stärkere Annäherung an China und Russland nachdenken, sagte Erdogan auf einem Rückflug von einem Besuch in Usbekistan und Pakistan zu Reportern. Die Türkei sollte “gelassen bleiben, was die EU angeht”, sagte er der Zeitung “Hürriyet” zufolge.

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Statt sich auf einen EU-Beitritt zu “fixieren”, sei ein Beitritt zur Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) denkbar. Dann könne die Türkei politisch deutlich freier agieren. “Einige mögen mich kritisieren, aber ich äußere nur meine Meinung”, sagte der türkische Staatschef demnach. Er habe die Idee eines Beitritts bereits mit dem russischen Staatschef Wladimir Putin und Kasachstans Präsident Nursultan Nasarbajew besprochen.

Die SCO ist eine Sicherheits- und Handelsorganisation, die sich um die Belange in der Region kümmert. Ihr gehören neben China und Russland auch Kasachstan, Kirgistan, Tadschikistan und Usbekistan an. Die Organisation wurde 2001 als regionaler Sicherheitsblock gegründet, mit dem Ziel eines besseren Schutzes vor Islamisten und Drogenschmugglern aus Afghanistan. Die Türkei hat wie Weißrussland den Status eines Gesprächspartners, der an Treffen auf Ministerebene ohne Stimmrecht teilnehmen darf. 

Die seit 2005 laufenden Beitrittsgespräche zwischen der Europäischen Union und der Türkei stecken schon länger in einer Sackgasse. Erdogans islamisch-konservativer Regierung wird vorgeworfen, ohne Rücksicht auf rechtsstaatliche Grundsätze mit aller Härte gegen Regierungskritiker vorzugehen. Allein seit dem Putschversuch Mitte Juli wurden zehntausende vermeintliche Regierungsgegner festgenommen oder vom Dienst suspendiert. In der EU mehrten sich zuletzt Forderungen, die Beitrittsgespräche auszusetzen.

(APA/AFP)

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