Erdogan liebäugelt mit dem Russland-China-Pakt

Die Türkei braucht ihrem Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zufolge einen EU-Beitritt „nicht um jeden Preis“. Stattdessen könne sich sein Land einem Sicherheitsblock asiatischer Staaten um China und Russland anschließen, sagte Erdogan zu Journalisten auf dem Rückflug von einem Besuch in Usbekistan und Pakistan.

„Einige mögen mich kritisieren, aber ich äußere nur meine Meinung“, sagte der türkische Staatschef demnach. „Die EU hält uns seit vollen 53 Jahren hin.“ Die SCO ist eine Sicherheits- und Handelsorganisation, die sich um die Belange in der Region kümmert. Ihr gehören neben China und Russland auch Kasachstan, Kirgistan, Tadschikistan und Usbekistan an.

Erdogan sagte einem Bericht der Zeitung „Hürriyet“ zufolge, er habe die Idee eines Beitritts bereits mit dem russischen Staatschef Wladimir Putin und Kasachstans Präsident Nursultan Nasarbajew besprochen.

Mit einem Beitritt zu der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) könne die Türkei politisch deutlich freier agieren, sagte er laut dem Bericht. Die Türkei ist Nato-Mitglied und hat das zweitgrößte Heer des Militärbündnisses nach den USA.

Türkei hat bislang Status eines Gesprächspartners

Der SCO wurde 2001 als regionaler Sicherheitsblock gegründet, mit dem Ziel eines besseren Schutzes vor Islamisten und Drogenschmugglern aus Afghanistan. Die Türkei hat wie Weißrussland den Status eines Gesprächspartners, der an Treffen auf Ministerebene ohne Stimmrecht teilnehmen darf.

Die Beitrittsgespräche zwischen der Europäischen Union und der Türkei stecken schon länger in einer Sackgasse. Erst vor wenigen Tagen hatte Erdogan von der EU eine Entscheidung über einen Abbruch der Beitrittsverhandlungen bis zum Ende des Jahres gefordert und andernfalls ein Referendum in der Türkei angekündigt.

Das Vorgehen der türkischen Behörden unter anderem gegen Opposition und Medien nach dem Putschversuch hat den Streit zwischen beiden Seiten zusätzlich verschärft.

Der Präsident wies die Kritik der EU an seinem harten Vorgehen seit dem Putschversuch Mitte Juli zurück. Die Massenentlassungen von Staatsbediensteten in der Türkei verglich er erneut mit denen bei der deutschen Wiedervereinigung. In der EU mehrten sich zuletzt Forderungen, die Beitrittsgespräche auszusetzen.

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