Doris Leuthard und das Merkel-Dilemma

Einmal im Jahr rollt die CVP der grossen Wirtschaft den Teppich aus. Heuer traf man sich am Vorabend der Trump-Wahl um 18 Uhr im Zürcher Edelclub Aura. Gut hundert ausgewählte Gäste kamen, darunter viel Prominenz aus Grosskonzernen und der C-Partei. Der Zweck: ein freundschaftlicher Gedankenaustausch. Ganz intim. Unter Ausschluss der Öffentlichkeit.

Unter einem orange glimmenden LED-Himmel sprachen Roche-Präsident Christoph Franz, Bankiervereinigung-Präsident Herbert Scheidt und Staats­sekretär Jacques De Watteville zunächst über den Wirtschaftsstandort Schweiz. Allmählich wich die gepflegte Gemütlichkeit im Saal einer gewissen Unruhe. Aber dann, als Moderator Iwan Rickenbacher das Gespräch beendete, erhob sich die Bundesrätin. Und es wurde mucksmäuschenstill.

Die Ehrfurcht ist erklärbar. Doris Leuthard gehört dem Bundesrat schon seit über zehn Jahren an. Das macht sie mit erst 53 Jahren zur amtsältesten Magistratin. Zudem führt sie seit 2010 das Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek), das komplexeste Ministerium. Allein das Pensum in diesem Jahr – gewaltig. Zum einen balancierte sie das erste Massnahmenpaket der Energiestrategie 2050 und den neuen Strassenfonds NAF durchs Parlament und bewies durch grosse Zugeständnisse an die Bürgerlichen ihren unbedingten Willen zur Lösung. Zum anderen musste sie viermal vors Volk treten. Im Februar brachte Leuthard die zweite Gotthardröhre durch. Im Juni kämpfte sie erfolgreich gegen die Pro-Service-public-Initiative, im September versenkte sie die Grüne Wirtschaft, vergangenes Wochenende die Atomausstiegsinitiative.

In der Leuthard-Show ist die Rolle des mahnenden Herrn Pfister leider nicht vorgesehen.

Dass Leuthard immer noch eine energische Abstimmungskämpferin ist, weiss niemand besser als Grünen-Präsidentin Regula Rytz. Dreimal stand sie ihr 2016 gegenüber. Wie das ist? Persönlich verstehe sie sich zwar gut mit Leuthard, sagt Rytz. Erst kürzlich habe die Bundesrätin sie nach einem abendlichen Podium im Kanton Baselland in ihrem Tesla mit nach Bern genommen. Rytz sagt aber auch: «Doris Leuthard ist eine harte Gegnerin. Als ehemalige Parteipräsidentin beherrscht sie das politische Spiel auf allen Ebenen. Und sie kämpft mit so viel Vehemenz, dass sie die Rolle der Bundesrätin strapaziert.» So habe die Stromnetzbetreiberin Swissgrid den Grünen versichert, dass ein Ja zur Atomausstiegsinitiative die Netzstabilität nicht gefährde. An Leuthards Medienkonferenz zum Volksbegehren sagte der Swissgrid-Vertreter dann das Gegenteil. Leuthard pflegte hier «einen kreativen Umgang mit den Fakten», sagt Rytz.

Doch während das letzte Jahr bei Leuthards Gegnern also einige Blessuren hinterlassen hat, zeigt die Magistratin selbst kaum Abnützungserscheinungen. Und die Öffentlichkeit null Überdruss. Selbst wenn Leuthard, wie diesen Sommer geschehen, den «Blick»-Lesern vom Ledersitz des Bundesratsjets aus erklärt, dass das Volk sparsamer sein müsse, flackert der Zorn in den sozialen Medien nur kurz auf. Mit diesem Shitstorm liesse sich kein Windrad betreiben. Das Volk liebt Leuthard. Und es vergibt Leuthard.

Die Leuthard-Show

Aber zurück ins Zürcher Aura. Hier würdigte Doris Leuthard an jenem Abend erst die Gäste auf dem Podium. Dann hob sie an zu einer Rede der grossen Linien. Über den Platz der Schweiz in einer wankenden Welt. Über die Wichtigkeit eines selbstbewussten Auftretens gegenüber der EU. Über die kritischen Reformprojekte. Da und dort platzierte Leuthard Nadelstiche. Mit der abschotterischen Landwirtschaftspolitik komme ein immenses Problem auf die Schweiz zu, sagte sie. Zudem sollten sich die Wirtschaftsverbände am Riemen reissen. Ihre Zerstrittenheit erschwere eine konstruktive Zusammenarbeit.

Zehn Minuten sprach sie. Aus dem Stegreif. Mit Esprit, Humor und Panache. Der Folgeredner wirkte dagegen blass, spröd und vergeistigt. Es war Parteichef Gerhard Pfister.

Bei den meisten Beobachtern gilt als ausgemacht, dass die Uvek-Chefin den Bundesrat nach ihrem Präsidialjahr 2017 – die Wahl findet am nächsten Mittwoch statt – verlässt. Wer an jenem Montag im Zürcher Aura war, kann sich einen Rücktritt indes nur äusserst schwer vorstellen. «Die Lust an der Macht und an der Auseinandersetzung ist so gross wie eh und je», sagt einer, der anwesend war. «Ihre Frische ist bemerkenswert», meint ein anderer.

Solange Leuthard da ist, kann die CVP nicht auf sie verzichten – aber sie kann sich auch nicht erneuern.

Wie sie es schafft, in diesem Verschleissjob schwungvoll und zugänglich zu bleiben? Kenner führen es auf ihre Stärken zurück. Konkret: auf ihre Erfahrung, ihre unerschütterliche Zuversicht und den Instinkt für Mehrheiten, den sie als Parteipräsidentin verfeinerte und der ihr heute hilft, als «Machtmaschine» (ein persönlicher Bekannter) Baustelle um Baustelle aus dem Weg zu räumen.

Interessanter ist allerdings die Frage, was die fortdauernde Ära Leuthard für ihre Partei bedeutet. Denn so wie an jenem Abend im Zürcher Aura geht das Tag für Tag: Die Bundesrätin gibt die Leuthard-Show. Ein Feelgood-Stück aus ­Zukunftsbejahung, Konsenswillen und charmant verpackter Angriffslust. Die CVP darf applaudieren. Und die Rolle des mahnenden, rechtskonservativen Herrn Pfister, die ist im Drehbuch leider nicht vorgesehen.

Wunsch nach Erneuerung

Die Dominanz der Magistratin wird für die CVP zunehmend zum Problem. Es ist gewissermassen das Dilemma, das ihre Schwesterpartei in Deutschland mit Kanzlerin Angela Merkel hat: Solange Leuthard da ist, kann die CVP nicht auf sie verzichten, aber sie kann sich auch nicht wie angestrebt erneuern. Weder personell noch inhaltlich. Der Niedergang nimmt derweil seinen Lauf.

Dass die Bundesrätin ihrer Partei im Weg steht, ist nirgends so klar erkennbar wie in der Medienpolitik, Leuthards grösstem Schwachpunkt. Viel zu lange übersah sie, wie die Skepsis gegenüber der SRG weit über SVP-Kreise hinaus um sich griff. Bei der Volksabstimmung zum Radio- und Fernsehgesetz 2015 fand sie sich plötzlich in der Defensive wieder. Nur mit Glück und gütiger Mithilfe der Partei entging sie einer schweren Niederlage.

Seit Gerhard Pfister das Parteipräsidium übernommen hat, hat sich der Konflikt noch akzentuiert. Während Pfister sich um kritische Distanz zur SRG bemüht, wird ein langjähriger Leuthard-Verbündeter wie Jean-Michel Cina ins höchste Amt des staatsnahen Medienkonzerns berufen. Ein Zufall? Das glaubt niemand.

Angriff aus den eigenen Reihen

Allerdings mehren sich die Hinweise, dass sich die Parteielite von Leuthard lösen will. Nicht nur scharren die möglichen Nachfolger, dazu gehören namentlich die Ständeräte Pirmin Bischof (SO) und Stefan Engler (GR), immer ungeduldiger. Auch kann sich die Aargauerin nicht mehr sicher fühlen vor Angriffen aus den eigenen Reihen. Es war Ständerat Beat Vonlanthen (FR), der im Frühling den ersten Stein warf. Er verlangte, dass die Werbeallianz Admeira von SRG, Swisscom und dem privaten Medienhaus Ringier erst erfolgen dürfe, wenn sichergestellt ist, dass alle privaten Verleger diskriminierungsfrei daran teilhaben können. Der Vorstoss, der die Unterschriften von weiteren Vertretern der CVP trägt, habe Leuthard sehr irritiert, sagt eine Person aus ihrem Umfeld. Kein Wunder: Leuthard hatte den staats­politisch heiklen Admeira-Deal bereits abgesegnet.

Im Zürcher Aura wandte man sich um 20 Uhr dem Apéro zu. Bald darauf begaben sich die ersten Gäste zur Garderobe und verabschiedeten sich. Die Bundesrätin aber blieb. Sie soll zu den Letzten gehört haben, die das Lokal verliessen. Man kann das als Signal an die Partei deuten. Leuthard geht, wenn Leuthard will. Keinen Moment früher.

(Tages-Anzeiger)

(Erstellt: 29.11.2016, 22:37 Uhr)

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