Das Projekt liegt auf Eis

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11. August 2016

Blaue Plakette

Mit einer blauen Plakette wollte die Umweltministerin halbwegs saubere Dieselautos kennzeichnen – doch nun liegt das Projekt auf Eis.

BERLIN. Aus der blauen Plakette, die saubere Dieselautos auszeichnet, wird überraschenderweise vorerst nichts. Die aufgeregte Debatte lenke vom Problem ab.

Worum geht es im Kern?
Die Luft in deutschen Großstädten ist so schlecht, dass die EU über Vertragsverletzungsverfahren Druck macht, Grenzwerte einzuhalten. Es geht um Feinstaub und um Stickstoffdioxid (NO2). Dieselmotoren sind eine Hauptquelle für Stickoxide, die Atemprobleme auslösen können. Das Umweltbundesamt hat 2015 an 57 Messstationen eine Überschreitung des Jahresgrenzwerts von NO2 gemessen. Derzeit werden Grenzwerte laut Umweltministerium in 80 Städten überschritten.

Was plante
das Umweltministerium?
Die Idee war, eine blaue Plakette für Autos mit relativ niedrigem Schadstoffausstoß einzuführen. Die Plakette hätten voraussichtlich Benziner, Elektroautos und Diesel nach Euro-6-Norm bekommen. Umweltzonen einzurichten, in die nur noch Autos mit blauer Plakette fahren dürfen, wäre Sache der Kommunen gewesen – die Bundesregierung hätte ihnen lediglich die Möglichkeit dazu gegeben. Mehrere Städte hatten Interesse bekundet. Es gibt in Deutschland schon 53 Umweltzonen, in denen nur Autos mit grüner Plakette fahren dürfen, zu denen verschiedene Fahrzeuggruppen gehören.

Wer hat was dagegen und warum?
Ärger gab es von vielen Seiten. Unter anderem protestierten Autoindustrie, ADAC, das Baugewerbe, das Handwerk, verschiedene Wirtschaftsverbände und nicht zuletzt Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU). Die Rede war von einem Dieselfahrverbot in Innenstädten, das etwa Lieferanten und Baufirmen an der Arbeit hindern würde. Der Geschäftsführer der Umwelthilfe Jürgen Resch, hält dagegen: Nachrüsten sei möglich.

Warum gibt das Umweltministerium

den Plan erst mal auf?
Die Debatte um dreckige Stadtluft habe sich zu sehr auf die blaue Plakette konzentriert, sagt ein Sprecher, “als wäre sie das einzige Mittel”. Daher habe man ein Zeichen geben wollen, dass man kompromissbereit sei – damit wieder sachlich über die Verbesserung der Luftqualität diskutiert werde. Die blaue Plakette sei nicht gänzlich vom Tisch.

Bleibt die Luft jetzt so ungesund?
Umweltschützer fürchten das. Die Förderung des Radverkehrs oder Modernisierung von Bussen müssten zusätzlich sein, nicht stattdessen, so Jens Hilgenberg vom BUND. Allerdings drohen Deutschland Strafen, wenn EU-Grenzwerte weiter überschritten werden. Die Verkehrs- und Umweltminister der Länder sollen einen Kompromiss finden. Dobrindt sagt, man solle nicht Fahrzeuge aus der Stadt verbannen, die dort nur selten fahren, sondern besser Busse, Taxen, Behördenfahrzeuge auf alternative Antriebe umstellen. Der ADAC setzt zudem auf “Verkehrsverflüssigung” – grüne Wellen an Ampeln.

Hat das was mit
dem Dieselskandal zu tun?
Es ist klar, dass viele Dieselautos mehr Schadstoffe ausstoßen, als auf dem Papier angegeben. Wenn die Abgasnormen nicht funktionierten, könnten Kommunen auch die Stickoxid-Werte nicht weiter senken, wenn sie den Verkehr umlenkten, so das Umweltministerium. Laut Bund gäbe es das Problem mit den Grenzwerten gar nicht, wenn die Normen Euro 5 und Euro 6 im Stadtverkehr eingehalten würden.

Autor: Teresa Dapp (dpa)

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